SG_VERWALTUNGSGERICHT B 2023/30 vom 14. August 2023 , Entscheid Verwaltungsgericht, 14.08.2023 - Sg Verwaltungsgericht (2023)
Strassenrecht. Art. 1 Abs. 2 und 2 Abs. 2 sowie 7 ff. StrG (sGS 732.1). Streitig war die von den Beschwerdeführern beantragte Entwidmung einer klassierten Wegverbindung. Das Verwaltungsgericht bestätigte, dass ein öffentliches Interesse an der klassierten Wegverbindung sich mit Blick auf die Nutzungsintensität nicht in Abrede stellen lasse. Die konkreten Gegebenheiten sprächen dafür, die streitige Wegverbindung - parallel zum (offiziellen) Wanderweg ohne Hartbelag - aufrechtzuerhalten. Das streitige Teilstück des Gemeindewegs 2. Klasse sei geeignet, den ihm zukommenden Zweck (Wegverbin-dung für Wanderer und Radfahrer im öffentlichen Interesse) zu erfüllen. Die von den Beschwerdeführern in den Raum gestellten Wegalternativen vermöchten das streitge-genständliche Wegstück funktional nicht zu ersetzen; auch die Erforderlichkeit sei damit gegeben. Wenn sich die Beschwerdeführer auf die fehlende Verkehrssicherheit für Wegbenützer und Anwohner berufen würden, sei festzuhalten, dass der von ihnen ge-rügte Missstand zu einem guten Teil ihrem eigenen Verhalten (Realisierung des Tieraus-laufs auf der klassierten Wegfläche im Bereich des Laufstalls) zuzuschreiben sei. Der Tierauslauf auf dem Gemeindeweg stelle im Ergebnis (mindestens) einen (nicht bewillig-ten) gesteigerten Gemeingebrauch dar. Die bestehende Wegsituation könne nicht aus einem auf die Bedeutung oder Zweckbestimmung des Wegs zurückzuführenden Grund (vgl. Art. 14 Abs. 1 StrG) als unzumutbar beanstandet werden. Die für Wegbenützer und Anwohner unbefriedigende Situation rechtfertige mithin keine Aufhebung der Wegklas-sierung. Es sei den Beschwerdeführern zumutbar, je eine Weide unter- und oberhalb des Wegs zu erstellen, um unliebsame oder gar gefährliche Begegnungsfälle von Mensch und Tier zu verhindern. Mit Blick auf die nach ihren Darlegungen erhöhte Nut-zerfrequenz dürfte zudem die Bedeutung des Wegs im Zeitverlauf eher zugenommen haben; auch von daher fehle es an einem Anlass für eine Aufhebung der Wegklassie-r